Hunderte Anfragen zur Entschädigung für Unrecht in DDR-Heimen

Schwerin (ddp-nrd). An Mecklenburg-Vorpommerns Bürgerbeauftragten Bernd Schubert sind 2009 Hunderte Anfragen zur Entschädigung für in DDR-Kinderheimen und -Jugendwerkhöfen erlittenes Unrecht gestellt worden. Nach Einzelfallprüfungen in Zusammenarbeit mit der Stasi-Beauftragten des Landes lägen nunmehr 240 Anträge auf Rehabilitierung bei den zuständigen Landgerichten vor, sagte Schubert am Donnerstag in Schwerin. Anlass der Anfragen sei eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Mai 2009, wonach zwangsweise in Heimen untergebrachte Kinder aus Ostdeutschland im Einzelfall Anspruch auf Entschädigungsleistungen haben können.

«Uns war nicht klar, dass diese Problematik noch immer ein so gravierendes Thema ist», sagte Schubert und sprach von vielen «menschlich bedrückenden Fällen». Voraussetzungen für eine Entschädigung seien die Heimeinweisung aus politischen Gründen sowie eine Unterbringung unter Haftbedingungen.

2009 wurden insgesamt 1437 Anfragen, Bitten und Beschwerden an den Bürgerbeauftragten gerichtet und damit 431 weniger als im Vorjahr. Die meisten Anliegen betrafen nach Schuberts Angaben wie in den Vorjahren mit 470 Petitionen das Thema der sozialen Sicherungsleistungen.

Um der Problematik von «Hartz-IV»-Empfängern insbesondere im ländlichen Raum besser gerecht werden zu können, wurde Schubert zufolge auf zwei Jahre befristet eine Juristin eingestellt. Sie bietet zunächst in Ostvorpommern zusätzliche Sprechtage an.

Schubert war Ende 2006 von Landtag für sechst Jahre zum neuen Bürgerbeauftragten gewählt worden. Der frühere CDU-Landtagsabgeordnete trat sein Amt im Februar 2007 an.

(ddp)

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08.04.2010 - 12:49 Uhr | News-ID: 51233 | 62 Aufrufe

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