Wirtschaft - Subventionen

Oettinger erteilt Sockel-Bergbau Absage

31.07.2010 - 07:15 Uhr

Gleichzeitig sprach sich der EU-Energiekommissar für Direkthilfen an die Bergleute aus

Düsseldorf (ddp). EU-Energiekommissar Günther Oettinger warnt die nordrhein-westfälische SPD davor, mit ihrer Forderung nach einem Sockel-Bergbau bei den Bergleuten «unrealistische Hoffnungen» zu wecken. Man könne «nicht auf Dauer eine Branche mit öffentlichen Geldern am Leben erhalten, die nicht wettbewerbsfähig ist», sagte Oettinger der in Düsseldorf erscheinenden «Rheinischen Post» (Samstagausgabe). Dies habe er in einem Telefonat auch NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) deutlich gemacht.

Gleichzeitig sprach sich der EU-Kommissar für Direkthilfen an die Bergleute aus. Als Beispiel nannte Oettinger die staatliche Förderung von Umschulungsmaßnahmen. Solche Direkthilfen seien bis 2026 «ausdrücklich erlaubt».

(ddp)

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