Politik - Parteien

Pau kritisiert Parteifreunde für Teilnahme an Gaza-«Solidaritätsflotte»

11.07.2010 - 07:01 Uhr

«Damit dürfen sich Linke nicht gemein machen»

München (ddp). Die Linken-Politikerin Petra Pau kritisiert ihre Parteikolleginnen Annette Groth und Inge Höger, die sich an der internationalen Gaza-«Solidaritätsflotte» beteiligt hatten. Das Nachrichtenmagazin «Focus» berichtete vorab, Pau habe in einem Brief an die Jüdische Gemeinde Bremen geschrieben, zu dem Bündnis habe mindestens eine türkische Organisation gehört, «die in einem pro-faschistischem Ruch steht». Außerdem sehe die Bundestagsvizepräsidentin Judenhass als Folge der Aktion, die Ende Mai Hilfsgüter in den blockierten Gazastreifen bringen wollte. «In Internet-Blogs feiert der Antisemitismus sprunghaft Urständ», wurde sie im Magazin zitiert.

Pau beklagte dem Blatt zufolge, die Aktion habe letztlich die Hamas gestärkt, die im Gaza-Streifen regiert. «Niemand, der ernsthaft an einer friedlichen Lösung des Nahost-Konfliktes interessiert ist, sollte das wollen oder in Kauf nehmen, zumal dies auch keine Hilfe für die Palästinenser ist», schrieb sie.

Das Magazin schrieb, einige Teilnehmer der «Free Gaza-Flottille» gehörten der türkischen Partei der Großen Einheit (BBP) an, die vom Berliner Verfassungsschutz als extrem nationalistisch eingestuft werde. Pau habe geschrieben: «Damit dürfen sich Linke nicht gemein machen und schon gar nicht - im Wortsinne - in einem Boot sitzen.»

Bei dem Angriff auf den Schiffskonvoi erschossen israelische Soldaten neun Aktivisten. An Bord war neben Höger und Groth auch der ehemalige Linken-Abgeordnete Norman Paech.

(ddp)

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