Pieper will Bundespräsidenten direkt wählen lassen

Berlin (ddp). Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Cornelia Pieper spricht sich für Volksentscheide auch auf Bundesebene aus. «Mit Volksentscheiden, nicht nur in den Kommunen und in den Ländern, sondern auch im Bund, kann die Politik Glaubwürdigkeit und Vertrauen zurückgewinnen», sagte Pieper in einem am Sonntag vorab veröffentlichten Interview der Zeitschrift «Super Illu». Die Politik sollte mehr Mut haben, «und die Menschen an übergeordneten Entscheidungen direkt teilhaben lassen.» Das gelte zum Beispiel auch für die Wahl des Bundespräsidenten. «Gerade der Bundespräsident in seiner übergeordneten Funktion verträgt eine Direktwahl».

Die Parteien bemerkten «zunehmend den Vertrauensverlust der Menschen in die Politik und die Institutionen», erklärte die Staatsministerin im Auswärtigen Amt. «Die Wahlbeteiligungen sinken in den Keller, immer weniger Menschen glauben daran, dass sie tatsächlich durch Wahlen Einfluss auf Entscheidungen haben.» Deutschland habe «eine engagierte und entscheidungsfreudige Bevölkerung». Allerdings müssten «wir Politiker wieder viel genauer hinhören und näher an die Bevölkerung rücken.»

Pieper erklärte: «Je mehr direkte Demokratie, ja, je mehr Volksentscheide es gibt, desto stärker müssen wir Politiker uns anstrengen.» Das sei ein «gesunder Wettbewerb», der am Ende für die Politik eine echte Chance bedeute, Vertrauen beim Bürger zurückzugewinnen. Pieper verwies auf die durch die Bürger der damaligen DDR erzwungene deutsche Wiedervereinigung, die für sie «das schönste Beispiel für einen Volksentscheid» sei.

(ddp)

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01.08.2010 - 09:26 Uhr | News-ID: 70590 | 84 Aufrufe

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