Politik - Bundeswehr

Westerwelle verteidigt Köhler

29.05.2010 - 23:37 Uhr

Westerwelle: Das «bewusste Missverstehen des Bundespräsidenten durch die Opposition ist respektlos»

Berlin (ddp). Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat Bundespräsident Horst Köhler gegen Kritik wegen dessen Äußerungen zu bewaffneten Bundeswehreinsätzen im Ausland in Schutz genommen. Das «bewusste Missverstehen des Bundespräsidenten durch die Opposition ist respektlos», sagte Westerwelle der Zeitung «Welt am Sonntag» laut einem Vorabbericht. Die kritisierten Äußerungen Köhlers seien auf die Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika bezogen gewesen.

Köhler hatte am vergangenen Wochenende nach seinem Blitzbesuch in Afghanistan die Einschätzung geäußert, dass ein Land wie Deutschland, «mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren». Als Beispiel nannte er freie Handelswege. Es gehe auch darum, «ganze regionale Instabilitäten zu verhindern», die letztlich die Chancen Deutschlands minderten, durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.

Bei SPD, Grünen und der Linkspartei löste diese Auffassung scharfe Kritik aus. Auch der CDU-Politiker Ruprecht Polenz rückte davon ab. Köhler habe sich wohl «etwas missverständlich» ausgedrückt, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages. Das Interesse Deutschlands an freien Handelswegen stehe in keinem Zusammenhang mit dem Militäreinsatz in Afghanistan, stellte er klar.

(ddp)

nachrichten, presse, verlag, zeitschrift, aktuelle nachrichten, artikel, zeitschriften, zeitungen, medien, politik, wirtschaft, kultur