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Ressort Politik
Politik - Parteien
Nahles schreibt wegen Sarrazin Brandbrief an SPD-Basis
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat aufgrund des geplanten Parteiausschlusses von Thilo Sarrazin einen Brandbrief an die Parteibasis verfasst. Das berichtet die Online-Ausgabe der "Welt". Mehr..»
03.09.2010 - 11:33 Uhr | ID 75786 | 2 Aufrufe
Politik - Parteien
Hessens Innenminister Rhein will die Linke stärker überwachen lassen
Verfassungsschutz beobachtet die Partei seit Jahren
Hessens neuer Innenminister Boris Rhein (CDU) will die Linkspartei intensiver durch den Verfassungsschutz überwachen lassen. "So lange ich Innenminister bin, werde ich die Überwachung der Linkspartei sogar noch verstärken", zitiert die "Bild"-Zeitung den CDU-Politiker. Mehr..»
03.09.2010 - 11:17 Uhr | ID 75783 | 3 Aufrufe
Politik
Zeitung: Präsidialamt gegen zweistellige Laufzeitenverlängerung
Ansonsten muss der Bundesrat mitentscheiden
Im Bundespräsidialamt ist laut einem Zeitungsbericht die Entscheidung über längere Laufzeiten für Atomkraftwerke im Kern gefallen. Laut einem internen Gutachten der Verfassungsjuristen von Bundespräsident Christian Wulff (CDU) könnten die Meiler ohne eine Zustimmung der Bundesländer höchstens neun Jahre länger am Netz bleiben, berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise. Mehr..»
03.09.2010 - 09:03 Uhr | ID 75765 | 6 Aufrufe
Politik - Landtag
Es wird ernst für Rot-Grün
Minderheitsregierung will wichtige Vorhaben durch den Landtag bringen
So richtig startet die neue rot-grüne Minderheitsregierung erst in diesen Tagen. Zwar war SPD-Landeschefin Hannelore Kraft erst im Juli zur Ministerpräsidentin gewählt worden, doch anschließend ging das politische Düsseldorf erst einmal geschlossen in die parlamentarische Sommerpause. In den kommenden Wochen wird es nun ernst für SPD und Grüne. Mehr..»
03.09.2010 - 08:21 Uhr | ID 75762 | 9 Aufrufe
Politik - Ausländer
Politiker mahnen sachliche Integrationsdebatte an
Berliner SPD bringt Ausschlussantrag gegen Ex-Finanzsenator Sarrazin auf den Weg
Nach dem Beschluss des Bundesbank-Vorstands zur Abberufung seines umstrittenen Mitglieds Thilo Sarrazin durch Bundespräsident Christian Wulff (CDU) fordern Innenexperten von Union und SPD die Rückkehr zu einer sachlichen Integrationsdebatte. Sarrazins Berliner SPD-Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf brachte derweil ein Parteiordnungsverfahren gegen den Ex-Finanzsenator auf den Weg. Mehr..»
03.09.2010 - 08:01 Uhr | ID 75759 | 12 Aufrufe
Politik - Parteien
Umfrage: Union erholt sich leicht
Die Union kann in der Meinungsumfragen wieder leicht an Boden gewinnen. In der aktuellen Sonntagsfrage von Infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend gewinnt CDU/CSU gegenüber dem Vormonat einen Punkt hinzu und erreicht 32 Prozent. Mehr..»
03.09.2010 - 07:45 Uhr | ID 75757 | 9 Aufrufe
Politik - Energie
Mehrheit lehnt Verlängerung der AKW-Laufzeiten grundsätzlich ab
Die Mehrheit der Deutschen lehnt eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten um 10 bis 15 Jahre ab. Das ergibt eine Umfrage von Infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend. Mehr..»
03.09.2010 - 07:41 Uhr | ID 75756 | 9 Aufrufe
Politik - NRW
NRW-Gesundheitsministerin macht Heimleiter für Missstände in Pflegeheimen verantwortlich
NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) macht für Missstände in Pflegeheimen vor allem deren Leiter verantwortlich. Im Gespräch mit den Zeitungen der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" kündigte sie an, die Leiter schlecht geführter Häuser zur Fortbildung zu verpflichten. Mehr..»
03.09.2010 - 07:31 Uhr | ID 75754 | 10 Aufrufe
Politik - Parteien
Familienministerin Schröder fordert Nachbesserungen beim Pflege-TÜV
Familienministerin Kristina Schröder hat Nachbesserungen bei der Überprüfung von Heimen und ambulanten Diensten gefordert. Entscheidend beim Pflege-TÜV sei "die Auswahl und die Einheitlichkeit der Vergleichskriterien, damit auch wirklich seriöse Ergebnisse zustande kommen", sagte Schröder der "Rheinischen Post". Mehr..»
03.09.2010 - 07:27 Uhr | ID 75752 | 11 Aufrufe
Politik - Parteien
CDU-Innenexperte Bosbach sorgt sich um Folgen der Sarrazin-Debatte
Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sorgt sich um die Folgen der Sarrazin-Debatte. Der SPD-Politiker Thilo Sarrazin habe der Integrationspolitik in Deutschland "einen Bärendienst erwiesen", sagte Bosbach der "Rheinischen Post". Mehr..»
03.09.2010 - 07:23 Uhr | ID 75751 | 14 Aufrufe