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Ressort Politik
Politik - Energie
Umweltschützer setzen Hoffnung in Altmaier
Für die Energiewende fordern Greenpeace und BUND mehr Geld und Druck von unten
Die Naturschutzverbände Greenpeace und BUND verlangen vom neuen Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), noch einmal Gas zu geben beim Ausbau erneuerbarer Energien. Der Kampagnen-Geschäftsführer von Greenpeace, Roland Hipp, forderte zwei Milliarden Euro zur besseren Dämmung von Gebäuden. So könne viel Energie gespart werden. Mehr..»
23.05.2012 - 13:20 Uhr | ID 175564 | 15 Aufrufe
Politik - Kabinett
Patienten sollen mehr Rechte bekommen
Umfassende Einsicht in die Patientenakte - Lauterbach bemängelt Inhaltsleere
Die Bundesregierung will die Rechte der Patienten im Umgang mit Ärzten stärken. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. So sollen etwa alle Rechte und Pflichten, die im Zusammenhang mit einer ärztlichen Behandlung stehen, zukünftig in einem Behandlungsvertrag festgehalten werden. Mehr..»
23.05.2012 - 12:50 Uhr | ID 175560 | 27 Aufrufe
Politik - Energie
Seehofer will Energiewende in Bayern neu ordnen
Ministerpräsident setzt verstärkt auf Biokraftwerke - Gedanken über staatseigene Stromwirtschaft
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) plant Korrekturen am bisherigen Konzept für die Energiewende im Freistaat. So soll der Ausstieg aus der Atomkraft zu einem weit geringeren Teil als bisher vorgesehen durch neue Gaskraftwerke abgefangen werden, wie Seehofer der "Süddeutschen Zeitung" sagte. Mehr..»
23.05.2012 - 11:50 Uhr | ID 175554 | 41 Aufrufe
Politik - Verkehr
OECD empfiehlt Deutschland CO2-Steuer und Pkw-Maut
Bericht der "Zeit" unter Berufung auf den Umweltprüfbericht
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) empfiehlt Deutschland die Einführung einer Steuer auf Kohlendioxid. Das berichtet die Wochenzeitung '"Die Zeit" unter Berufung auf den Umweltprüfbericht, den die OECD kommende Woche offiziell vorstellen will. Mehr..»
23.05.2012 - 11:50 Uhr | ID 175553 | 39 Aufrufe
Politik - Energie
Bundesländer verlangen Masterplan für die Energiewende
Altmaier spricht von gesamtgesellschaftlicher Aufgabe - Treffen bei der Kanzlerin
Die Bundesländer verlangen von der Bundesregierung einen Masterplan zur Umsetzung der Energiewende. Sie kritisieren, der Umstieg auf die erneuerbaren Energien verlaufe zu unkoordiniert. Zugleich sind die Interessen der Länder höchst unterschiedlich. Mehr..»
23.05.2012 - 11:50 Uhr | ID 175551 | 36 Aufrufe
Politik - Parteien
Bundeskabinett beschließt Gesetz für stärkere Patientenrechte
Das Bundeskabinett hat ein neues Gesetz für stärkere Patientenrechte beschlossen. Dieses sieht vor, dass Ärzte ihre Patienten künftig vor einer Therapie verständlich und umfassend informieren müssen. Mehr..»
23.05.2012 - 11:50 Uhr | ID 175549 | 33 Aufrufe
Politik - Parteien
Merkel berät mit Ländern über Probleme bei Umsetzung der Energiewende
Bundeskanzlerin Angela Merkel berät am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen bei der Umsetzung der Energiewende. Dabei forderten Thüringen und Sachsen-Anhalt im Vorfeld des Treffens ein energiepolitisches Gesamtkonzept aller Bundesländer. Mehr..»
23.05.2012 - 11:40 Uhr | ID 175547 | 40 Aufrufe
Politik - Energie
Wowereit fordert Masterplan für die Energiewende
Berlins Regierender Bürgermeister sieht Bundesregierung in der Pflicht
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat einen Masterplan für die Energiewende gefordert. "Selbstverständlich müssen die Länder ihren Beitrag dazu leisten, aber es bedarf eines Gesamtkonzeptes", sagte der SPD-Politiker am Rande eines Treffens der 16 Ministerpräsidenten am Mittwoch in Berlin. Mehr..»
23.05.2012 - 11:00 Uhr | ID 175536 | 33 Aufrufe
Politik - Energie
Energiewende: Altmaier will Gesprächsblockaden überwinden
Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) sieht die Energiewende als gesamtstaatliche Aufgabe. Er werde das Gespräch mit der Wirtschaft, den Umweltverbänden und den Bundesländern suchen, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im Deutschlandfunk. Entscheidend sei es zunächst, Gesprächsblockaden aufzulösen und Misstrauen zu überwinden. Die Energiewende sei eine "Herkulesaufgabe, aber sie ist leistbar." Mehr..»
23.05.2012 - 11:00 Uhr | ID 175534 | 35 Aufrufe
Politik - Parteien
Umfrage: CDU büßt an Wählergunst ein
Piraten gleichauf mit Grünen bei 13 Prozent
Nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen verliert die CDU laut einer Forsa-Umfrage auch bundesweit an Zustimmung. Sie fällt um vier Punkte auf 31 Prozent und damit auf den schlechtesten Wert seit Ende Oktober 2011, wie aus der am Mittwoch veröffentlichten Umfrage im Auftrag von RTL und dem Magazin "Stern" hervorgeht. Mehr..»
23.05.2012 - 09:40 Uhr | ID 175525 | 44 Aufrufe