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Politik - Extremismus
Polizei verbietet Rechten-Demo in Dortmund
Verhafteter Neonazi bereitete möglicherweise Sprengstoffanschläge vor
Die Dortmunder Polizei hat eine für kommenden Samstag geplante Demonstration von Rechtsextremisten aus Sicherheitsgründen verboten. Wie der Dortmunder Polizeipräsident Hans Schulze am Donnerstag mitteilte, bestehe die Gefahr, dass ein am Mittwoch verhafteter 19-jähriger Neonazi aus Aachen Sprengstoffanschläge vorbereitet haben könnte. Mehr..»
02.09.2010 - 16:01 Uhr | News-ID: 75651 | 9 Aufrufe
Vermischtes - Extremismus
Polizei bereitet sich auf Randale nach Schanzenfest vor
Einsatzkräfte gut gerüstet - Innensenator hofft auf friedliches Fest
Zwei Tage vor dem Hamburger Schanzenfest rüstet sich die Polizei gegen erneute Ausschreitungen in dem Viertel. Um potenzielle Gewalttäter abzuschrecken, wurden Aufenthaltsverbote verschickt und polizeibekannte Täter angesprochen, wie Polizeisprecher Mirko Streiber am Donnerstag sagte. Dabei handle es sich um junge Erwachsene aus allen Stadtteilen Hamburgs. Mehr..»
02.09.2010 - 12:12 Uhr | News-ID: 75620 | 59 Aufrufe
Politik - Extremismus
Forsa-Chef sieht ein erhebliches rechtsradikales Potenzial in Deutschland
Güllner kritisiert das Vorgehen der SPD im Fall Sarrazin als vertrauensschädigend
Mit Blick auf den Fall des Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin hat der Geschäftsführer des Forsa-Instituts Manfred Güllner vor der Manifestation des rechtsradikalen Potenzials in der deutschen Bevölkerung gewarnt und das Vorgehen der SPD kritisiert. «Das eigentliche rechtsradikale Potenzial liegt latent bei mehr als 10 Prozent bis zu 14 Prozent je nachdem, wie man es eingrenzt», sagte Güllner. Mehr..»
02.09.2010 - 06:12 Uhr | News-ID: 75565 | 9 Aufrufe
Politik - Prozesse
Gericht bestätigt Verbot der «Heimattreuen Deutschen Jugend»
Linke in Sachsen für Fortsetzung des NPD-Verbotsverfahrens
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Vereins Heimattreue Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat (HDJ) bestätigt. Mit ihrer Entscheidung wiesen die Richter am Mittwoch in Leipzig die Klage der HDJ gegen die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums aus dem März 2009 ab. Mehr..»
01.09.2010 - 19:51 Uhr | News-ID: 75531 | 28 Aufrufe
Politik - Prozesse
Bundesgericht verhandelt über Verbot der rechtsextremen HDJ
Gegen das Verbot hatte der Vorstand der Organisation geklagt
Vor dem Bundesverwaltungsgericht hat am Mittwochmittag die mündliche Verhandlung über das Verbot des rechtsextremen Vereins Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) begonnen. Der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte die Organisation im März 2009 verboten, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte. Mehr..»
01.09.2010 - 15:18 Uhr | News-ID: 75489 | 23 Aufrufe
Politik - Extremismus
Anklage gegen mutmaßliche Mitglieder von Tamilien-Terrorgruppe
Vorwurf sind "Verbrechen nach dem Außenwirtschaftsgesetz"
Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen drei Männer wegen Mitgliedschaft in der Terrororganisation der «Tamilischen Tiger» und Verbrechen nach dem Außenwirtschaftsgesetz erhoben. Mehr..»
31.08.2010 - 11:37 Uhr | News-ID: 75273 | 33 Aufrufe
Politik
Brandanschlag auf jüdische Begräbnishalle in Dresden
Soko Rex ermittelt
Auf die Begräbnishalle des Neuen Jüdischen Friedhofs in der Dresdner Johannstadt ist ein Brandanschlag verübt worden. Am frühen Sonntagmorgen zündeten bisher unbekannte Täter die Eingangstür an. Der Schwelbrand wurde durch eine Radfahrerin bemerkt, die Feuerwehr und Polizei alarmierte, wie eine Sprecherin des Landeskriminalamtes sagte. Mehr..»
29.08.2010 - 16:41 Uhr | News-ID: 75005 | 38 Aufrufe
Politik - Extremismus
Brandanschlag auf jüdische Begräbnishalle in Dresden
Ermittlungen wegen schwerer Brandstiftung
Auf die Begräbnishalle des Neuen Jüdischen Friedhofs in der Dresdner Johannstadt ist ein Brandanschlag verübt worden. Am frühen Sonntagmorgen zündeten bisher unbekannte Täter die Eingangstür an. Der Schwelbrand wurde durch eine Radfahrerin bemerkt, die Feuerwehr und Polizei alarmierte, wie eine Sprecherin des Landeskriminalamtes sagte. Das Feuer an der Eichentür wurde gelöscht. Mehr..»
29.08.2010 - 14:42 Uhr | News-ID: 74990 | 39 Aufrufe