Erstmals französische Ministerin bei deutscher Kabinettsitzung

Merkel kündigt Teilnahme von Frankreichs Finanzministerin Lagarde an

Deutschland und Frankreich setzen ihren Plan um, die Arbeit beider Regierungen wesentlich enger zu verzahnen. Im Frühjahr werde erstmals ein französischer Minister an einer deutschen Kabinettssitzung teilnehmen, kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach einem Treffen mit dem französischen Ministerpräsidenten Francois Fillon in Berlin an. Mehr..»

10.03.2010 - 19:47 Uhr | News-ID: 45361 | 8 Aufrufe

Erinnerung an Regimekritiker Robert Havemann zum 100. Geburtstag

Zur Gedenkfeier kommt auch Liedermacher Wolf Biermann

Anlässlich des 100. Geburtstages von Bürgerrechtler Robert Havemann richtet die nach ihm benannte Gesellschaft am Donnerstag eine Gedenkfeier aus. Gäste der in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung veranstalteten Feier sind der Liedermacher Wolf Biermann und weitere Bürgerrechtler, darunter Gerd Poppe. Mehr..»

10.03.2010 - 19:47 Uhr | News-ID: 45359 | 8 Aufrufe

Guttenberg: Äußerungen zu Schneiderhan und Wichert «nichts Neues»

Auftritt vor Bundestags-Untersuchungsausschuss sieht der Verteidigungsminister entspannt

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sieht keinen Schwenk in seiner Darstellung der Entlassungsgründe von zwei hohen Mitarbeitern im Zuge der Kundus-Affäre. Bei seinen am Mittwoch veröffentlichten Interviewaussagen handele es sich um «nichts Neues», sagte Guttenberg bei einem Besuch der Bundeswehr-Streitkräftebasis in Grafschaft-Gelsdorf bei Bonn. Mehr..»

10.03.2010 - 19:47 Uhr | News-ID: 45357 | 6 Aufrufe

Ukraine: Timoschenko schlägt Parlamentswahl für 30. Mai vor

Die ehemalige Regierungschefin der Ukraine, Julia Timoschenko, hat eine vorgezogene Parlamentswahl für den 30. Mai vorgeschlagen. Mehr..»

10.03.2010 - 19:41 Uhr | News-ID: 45356 | 9 Aufrufe

Regionspräsident: Einbürgerung von Menger-Hamilton wahrscheinlich

Die Sprecherin der Linke-Fraktion in Kiel wartet seit 2007 auf ihre Einbürgerung

Im Streit um die Einbürgerung des Linke-Parteimitglieds Jannine Menger-Hamilton zeichnet sich ein Ende ab. Er gehe davon aus, dass das Verfahren in der nächsten Woche abgeschlossen werde, sagte Regionspräsident Hauke Jagau (SPD) am Mittwoch in Hannover. Es würde ihn «sehr überraschen, wenn etwas anderes herauskommen würde als eine Einbürgerung», fügte er hinzu. Mehr..»

10.03.2010 - 19:32 Uhr | News-ID: 45354 | 12 Aufrufe

Kanzlerin Merkel will Spekulation auf Staatsbankrotte stoppen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will als Konsequenz aus der Griechenland-Krise Spekulationsgeschäfte auf Staatspleiten stoppen. In einem Brief an EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident José Rodriguez Zapatero fordert Merkel zusammen mit ihren Kollegen aus Frankreich, Griechenland und Luxemburg nach Informationen der "Financial Times Deutschland" eine möglichst rasche Untersuchung der Geschäfte mit Kreditausfallversicherungen (CDS) für Staatsanleihen europäischer Länder. Mehr..»

10.03.2010 - 19:19 Uhr | News-ID: 45350 | 8 Aufrufe

Berlin und Paris offen für Europäischen Währungsfonds

Frankreichs Ministerpräsident Fillon von Bundeskanzlerin Merkel empfangen

Deutschland und Frankreich wollen als Konsequenz aus der Griechenland-Krise die Idee eines Europäischen Währungsfonds (EWF) mittelfristig umsetzen. Allerdings stehe der EWF erst «am Ende einer Kette von notwendigen Reaktionen», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach einem Treffen mit dem französischen Ministerpräsidenten Francois Fillon in Berlin. Mehr..»

10.03.2010 - 19:16 Uhr | News-ID: 45349 | 11 Aufrufe

Tausende demonstrieren gegen Kürzungen im Sozialbereich

25 000 Unterschriften übergeben - Clauß: Sparpläne sind alternativlos

Sozialministerin Christine Clauß (CDU) hält an den Kürzungen in Millionenhöhe im Bereich der Jugend- und Sozialarbeit fest. In der Landtagsdebatte auf Antrag der Oppositionsparteien zur Rücknahme der Pläne sagte Clauß: «Die Konsolidierung ist alternativlos.» Die Staatsregierung komme um Einsparungen nicht herum. Mehr..»

10.03.2010 - 19:16 Uhr | News-ID: 45347 | 18 Aufrufe