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Wirtschaft - Prozesse
Prozess um Telekom-Affäre beginnt
Ricke und Zumwinkel als Zeugen
Vor dem Landgericht Bonn beginnt der Prozess um die Spitzelaffäre der Telekom. Die vier Angeklagten sollen 2005 und 2006 illegal Telefondaten von Aufsichtsräten, Gewerkschaftern und Journalisten erfasst haben. Grund der Aktion, von der laut Staatsanwaltschaft rund 60 Personen betroffen waren, war ein Magazinbericht über die vertrauliche Planung des Konzerns. Mehr..»
03.09.2010 - 06:22 Uhr | News-ID: 75746 | 16 Aufrufe
Politik - Prozesse
Prozess gegen mutmaßlichen Terroristen beginnt im Oktober
Der Mann wurde im Juli nach Deutschland überstellt und sitzt seitdem in Untersuchungshaft
Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt beginnt im Oktober der Prozess gegen einen mutmaßlichen islamistischen Terroristen. Dem 28-jährigen Salih S. wird Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung "Islamische Jihad Union" vorgeworfen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Mehr..»
02.09.2010 - 18:28 Uhr | News-ID: 75692 | 11 Aufrufe
Kultur - Prozesse
OLG Celle verhandelt über Klage auf Rückgabe von Tiepolo-Gemälde
Seine Entscheidung will das Gericht am 17. September verkünden
Das niedersächsische Landesmuseum in Hannover muss ein wertvolles Gemälde des venezianischen Malers Tiepolo möglicherweise an die ursprünglichen Eigentümer zurückgeben. Das Oberlandesgericht (OLG) in Celle verhandelte am Donnerstag in zweiter Instanz über eine Zivilklage der Familie Ferrari di Valbona gegen das staatliche Museum auf Rückgabe des Werkes. Mehr..»
02.09.2010 - 17:16 Uhr | News-ID: 75674 | 10 Aufrufe
Wirtschaft - Prozesse
Gericht kippt Kündigung wegen Aufladens von Elektroroller
Eine Revision ließ das Landesarbeitsgericht nicht zu
Das Landesarbeitsgericht Hamm hat am Donnerstag eine Kündigung wegen eines Bagatelldelikts gekippt. In dem Verfahren hatte ein 41 Jahre alter Mann geklagt, der einen Elektroroller bei seinem Arbeitgeber in Neunkirchen (Kreis Siegen-Wittgenstein) für eineinhalb Stunden hatte aufladen lassen. Dadurch entstanden Stromkosten von 1,8 Cent. Mehr..»
02.09.2010 - 16:33 Uhr | News-ID: 75657 | 28 Aufrufe
Politik - Prozesse
Gericht bestätigt Verbot der «Heimattreuen Deutschen Jugend»
Linke in Sachsen für Fortsetzung des NPD-Verbotsverfahrens
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Vereins Heimattreue Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat (HDJ) bestätigt. Mit ihrer Entscheidung wiesen die Richter am Mittwoch in Leipzig die Klage der HDJ gegen die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums aus dem März 2009 ab. Mehr..»
01.09.2010 - 19:51 Uhr | News-ID: 75531 | 28 Aufrufe
Wirtschaft - Prozesse
Gericht befasst sich mit Kündigung wegen Stromkosten von 1,8 Cent
Der Mann ist fast 19 Jahre lang ohne Beanstandungen für seinen Arbeitgeber tätig gewesen
Das Landesarbeitsgericht Hamm muss sich am Donnerstag mit einer Kündigung wegen eines Bagatelldelikts befassen. Wie das Gericht mitteilte, geht es um die Klage eines 41 Jahre alten Mannes, der einen Elektroroller bei seinem Arbeitgeber in Neunkirchen (Kreis Siegen-Wittgenstein) für eineinhalb Stunden hatte aufladen lassen. Dadurch entstanden Stromkosten von 1,8 Cent. Mehr..»
01.09.2010 - 18:45 Uhr | News-ID: 75517 | 49 Aufrufe
Politik - Prozesse
Bundesgericht verhandelt über Verbot der rechtsextremen HDJ
Gegen das Verbot hatte der Vorstand der Organisation geklagt
Vor dem Bundesverwaltungsgericht hat am Mittwochmittag die mündliche Verhandlung über das Verbot des rechtsextremen Vereins Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) begonnen. Der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte die Organisation im März 2009 verboten, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte. Mehr..»
01.09.2010 - 15:18 Uhr | News-ID: 75489 | 23 Aufrufe
Vermischtes - Prozesse
Prozess gegen Kachelmann beginnt
Großes Medienaufgebot bei Verhandlung gegen Wettermoderator in Mannheim
Wie schnell Prominente von Medienstars zu Gejagten der Presse werden, wenn sie offenbar mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind, musste der Wettermoderator Jörg Kachelmann in diesem Jahr erleben. Seit ihm vor rund einem halben Jahr der Vorwurf gemacht wurde, seine langjährige Freundin vergewaltigt zu haben, wird das Privatleben des 52-Jährigen minutiös öffentlich beleuchtet. Mehr..»
01.09.2010 - 13:03 Uhr | News-ID: 75455 | 34 Aufrufe